Weiterentwicklung von Pflegezeit und Familienpflegezeit
26. Jul 2022
Über die geplante Weiterentwicklung der Pflegezeit- und Familienpflegezeitgesetze berichtet die Bundesregierung
Bundesregierung in ihrer Antwort (20/2748) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (20/2455). Danach sieht der Koalitionsvertrag von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vor, diese Gesetze weiterzuentwickeln und pflegenden Angehörigen und Nahestehenden mehr Zeitsouveränität zu ermöglichen, auch durch eine Lohnersatzleistung im Falle pflegebedingter Auszeiten.
Wie die Bundesregierung weiter schreibt, ist die
Weiterentwicklung von Pflegezeit und Familienpflegezeit eines der prioritären
Vorhaben des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Zum
Zeitplan und zur konkreten Ausgestaltung sowie zu Kosten des Gesetzesvorhabens
könne noch nicht Stellung bezogen werden, heißt es in der Antwort vom 8. Juli
ferner.
aus "Heute im Bundestag" vom 20.7.2022
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